Aus dem Schöffenleben – Besuch der Justizvollzugsanstalt Würzburg

26. März 2019 | Keine Kommentare | Schlagwörter: , , , , ,

Da es doch einige von Euch interessiert, gebe ich Euch heute noch einen kleinen Einblick in mein neues Schöffenamt. Bisher gab es nur eine Verhandlung, aber die nächste findet in Kürze statt und ich finde mein neues Amt super spannend. Die Termine im Februar und März wurden leider abgesagt, vielleicht weil eine Berufung zurückgezogen wurde o.ä. Darüber erhält man keine weiteren Informationen. In der Regel bekommt man auch als Schöffe ca. zwei Wochen vorab eine „Ladung“ mit Datum und Uhrzeit zum Gerichtstermin. Sollte dann einmal ein Gerichtstermin aus unterschiedlichen Gründen platzen, dann erscheint kurz vorher die „Abladung“ im Briefkasten. Zwischen Ladung und Abladung wurde ich sogar noch über das Ausfallens des Termins telefonisch kontaktiert. Eine super Sache, allerdings wird das je nach Gericht unterschiedlich gehandhabt.

Hier bei uns habe ich das Gefühl, dass sich sehr gut um uns Schöffen gekümmert wird. Mit Infoveranstaltungen oder zum Beispiel auch der Möglichkeit, einmal der Justizvollzuganstalt einen Besuch abzustatten. Ein Blick hinter die Kulissen schadet nämlich nie, deshalb war das Interesse unter uns Schöffen an dieser Besichtigung recht groß.

Vor ein paar Tagen ging es also zur JVA Würzburg (die JVA Schweinfurt, wie auf dem Bild zu sehen, ist verwaltungstechnisch an die JVA Würzburg angegliedert) und wir erfuhren eine Menge über die Einrichtung. Kostenträger ist das Land Bayern und aktuell befinden sich ca. 600 verurteilte Straftäter in Haft, was eine leichte Überbelegung darstellt. Ein Gebäudetrakt ist nur für Frauen und in drei weiteren Unterkunftsgebäuden sind Männer untergebracht. Neben den Unterkünften sind selbstverständlich noch einige weitere Gebäude bzw. Plätze vorhanden. Verwaltung, Medizinische Station, Psychologische Unterstützung, Kirche, Sporthalle, Fitnessraum, Fußballplatz usw. und natürlich auch Arbeitsbereiche. Zu diesen Arbeitsbereichen gehören eine Schreinerei und eine Metallverarbeitung. Zum einen für die Belange der JVA selbst, aber auch für Privatperson von außen. Mit dem verdienten Taschengeld können die Insassen (Luxus-)Güter wie Kaffee oder z.B. auch einen TV erwerben. Übrigens ist jeder Häftling zur (Mit-)Arbeit verpflichtet. Natürlich kann dies nicht erzwungen werden – wenn jemand nicht möchte, möchte er einfach nicht. Auf jeden Fall dient es der Resozialisierung und trägt im evtl. Falle eines Antrags auf frühzeitige Haftentlassung zum positiven Bescheid bei. Beschäftigung bzw. Sportangebote sind für die Häftlinge natürlich sehr wichtig gegen die Langeweile.

Grundsätzlich gibt es Zellen für eine Person, Zellen für zwei Personen und 4-Mann-Zellen. Wobei die Einzelzellen sehr begehrt, aber auch eher selten sind. Toiletten, Waschgelegenheit, Bett und ein kleiner (Schreib-)Tisch sind vorhanden. Geduscht wird in der Gemeinschaftsdusche und falls gekocht wird, geschieht dies in der Gemeinschaftsküche. Die Gefangen erhalten natürlich ihre jeweiligen Mahlzeiten, bei denen auf Unverträglichkeiten und religiöse Essensvorschriften geachtet wird. Laut Gesetz ist mindestens eine Stunde Ausgang am Tag vorgeschrieben. Eine Verlängerung ist möglich und hängt immer von der Haftanstalt selbst ab. So sind es in der JVA Würzburg aktuell drei Stunden.
Ein regelmäßiger Austausch mit Verwandten oder Freunden ist per Briefpost möglich, oder zu den Besuchszeiten: „Die Besuchszeit am Wochenende beträgt 60 Minuten und kann nur einmal innerhalb eines Monats in Anspruch genommen werden.“ Eine Kommunikation per Mail, WhatsApp usw. ist natürlich verboten, also Smartphonebesitz grundsätzlich.

Selbstverständlich kam bei uns die Frage nach Ausbruchversuchen auf. Dies ist bisher in Würzburg nur einmal gelungen. Und zwar in der Bauphase der JVA. Also schon eine Weile her. Das Schmuggeln ist allerdings ein Problem, das immer wieder passiert und aufgrund verschiedener Probleme (z.B. zu wenig Personal) nicht immer entdeckt werden kann.
Apropos Personal: Bewerber sind immer zu wenig vorhanden, was mich persönlich nicht wundert. Gleich mehrere Gründe sprechen dafür. Schichtarbeit, Überstunden, geringe Bezahlung, aber auch die menschliche Komponente im Umgang mit den Gefangenen, da muss man schon mal mit Beleidigungen oder Tätlichkeiten rechnen. Und meiner Meinung nach müsste man auch das System „Beamtentum“ einmal grundsätzlich reformieren, aber dies weiter auszuholen ist an dieser Stelle falsch. Die Justizvollzugsbeamten, die ich kennengelernt habe, machen jedenfalls einen guten Job.

Nach dem Besuch werden die einen sagen „Oh, das ist aber ganz schön streng!“ und die anderen wiederum „Was? So viele Freiheiten?!“. Ja und nein. Die Gefangenen haben gegen Gesetze verstoßen und eine Strafe erhalten. Sie befinden sich somit nicht ungerechtfertigt „hinter Gittern“. Auf der anderen Seite ist irgendwann ist die Strafe abgesessen und die Insassen sollten auf die Welt „da draußen“ bestmöglich vorbereitet sein, um ein Wiedersehen zu vermeiden. Von daher handelt es sich wahrscheinlich immer um eine Gratwanderung, die in der Zusammenarbeit der Mitarbeiter der JVA nach bestem Wissen versucht wird zu lösen.

Abschließend sei zu sagen, dass es wieder ein spannender Einblick hinter die Kulissen unseres Rechtssystems war und meinen Horizont erweitert hat. Allein dafür mag ich das Schöffenamt.

Aufwärts