„Wissenschaftlich begleitetes Trinken“– im Schöffenamt

5. Februar 2020 | Keine Kommentare | Schlagwörter: , , , ,

„Wissenschaftliches Trinken“ stand im Rahmen meiner Tätigkeit als Schöffe auf dem Programm. Wie kommt man dazu? Alkoholkonsum spielt in Gerichtsverhandlungen oft eine Rolle und nicht selten kommt es vor, dass Werte von 1,5 Promille und mehr erreicht werden. Sollte es da zu einem Unfall kommen, ist in den meisten Fällen die Physik Sieger im Duell Fahrzeug vs. Kurve. Was den Alkoholkonsum des Fahrers angeht, hört man dann im Anschluss durchaus interessante Angaben vor Gericht. Wahrscheinlich hat jeder von uns auch eigene Erfahrungen mit Alkohol gesammelt und seine Schlüsse daraus gezogen, aber die wenigsten wissen konkret, wie der Körper reagiert.
Von „unserem“ Gericht flatterte vor einiger Zeit das Angebot ins virtuelle Postfach, an einem „wissenschaftlich begleiteten Trinkversuch“ teilzunehmen, um eben mehr zu erfahren über die Reaktionen des Körpers. Die Begeisterung war bei vielen (Mit-)Schöffen recht groß, denn die Veranstaltung war schnell ausgebucht. Verständlich, denn wann bekommt man schon die Gelegenheit, an solch einer Selbsterfahrung teilzunehmen und u.a. verschiedene Situationen in einem Fahrsimulator auszuprobieren?

Die Veranstaltung wurde in Zusammenarbeit mit dem BADS e.V. (Bund gegen Alkohol und Drogen im Straßenverkehr) und der Landessektion Bayern-Nord durchgeführt. Außerdem mit dabei war ein Präventionsprojekt der Stadt Schweinfurt „HaLT – Hart am LimiT“. Hier gab es einen kleinen Exkurs in die Welt der Jugendlichen. In unserem Einzugsgebiet kommen pro Jahr ca. 80 Jugendliche ins Krankenhaus mit Verdacht auf Alkoholvergiftung. Mit diesen wird in den folgenden Tagen gesprochen und ggf. Unterstützung angeboten. Ihr wisst schon, der frühe Vogel fängt den Wurm. Wer jetzt allerdings denkt: „Ich habe es schon immer gesagt, die Jugend von heute…“, der irrt. Das Verhalten von früher zu heute hat sich nämlich gar nicht großartig geändert. Und wenn ich zurück denke… früher im Spessart… ach, das lassen wir jetzt lieber. ;) Kommen wir lieber zurück zum Thema „HaLT“, das Präventionsprojekt gibt es an verschiedenen Standorten in Bayern, vielleicht gibt es ja auch ähnliches in anderen Bundesländern?

Neben dieser Vorstellung erhielten wir einen kleinen Vortrag aus der Rechtsmedizin mit Infos rund um den Alkoholkonsum, was die ein oder andere subjektive Wahrnehmung durchaus in anderes Licht rückte. Jedes Glas Bier oder Wein setzt in unserem Körper verschiedene Prozesse in Bewegung, abhängig von Körpergewicht, Trinkmenge und auch einem gewissen „Trainingseffekt“. Und wie bei einer Kontrolle der Alkoholgehalt genau festgestellt und zurückverfolgt werden kann, bekamen wir ebenfalls erklärt. Zu behaupten „Ich habe nur 2 Bier getrunken“ kann man durchaus bei einer Alkoholmessung von 1,1 Promille angeben, man darf sich dann allerdings nicht wundern, wenn die Blutprobe wartet. Falls man sich überhaupt noch wundern kann.  Super spannend und wir konnten/sollten dabei unsere mitgebrachten Alkoholika trinken.

Nachdem wir eine gewisse Menge getrunken hatten, hatten wir die Möglichkeit, in einem Fahrsimulator unter verschiedenen Bedingungen zu fahren. Bereits zu Beginn konnte jeder einmal den Fahrsimulator testen, entweder im nüchternen Zustand, oder mit voreingestelltem Promillewert. Nun also nach realem Alkoholkonsum. Das Alkoholmessgerät zeigte bei mir einen Wert von 0,5 Promille an. Also der Grenzwert im Straßenverkehr (ohne erkennbares Anzeichen von Fahrunsicherheit). Rein in den Sitz und los geht die (Test)Fahrt. Das Wetter war trocken, es war Nacht und ich war mit einem „normalen“ Fahrzeug (ABS+ESC) unterwegs. „Ist doch easy!“ Kam mir jedenfalls so vor. Tja… die Auswertung sagte etwas anderes: 2x Blinker nicht betätigt, 1x Abstand zum Vordermann zu gering (der kam aber auch nicht in die Gänge!), 2x zu schnell, 1x STOP-Schild nicht beachtet, 1x Verkehrsteilnehmer gefährdet und 1x Unfall. Mehr muss man dazu nicht sagen!

Fazit: Eine super Erfahrung – vielen Dank an die Orga – und egal, ob 0,5 oder 1,6 Promille Alkohol – das Auto bleibt stehen! Punkt!

Aus dem Schöffenleben – das erste Urteil

23. Juli 2019 | 2 Kommentare | Schlagwörter: , , , ,

Wieder einmal stand eine Gerichtsverhandlung für mich als Schöffe auf dem Programm. Die übliche Ladung flatterte rechtzeitig ins Haus. Eine kleine Änderung bzw. ein Zusatz machte mich kurz stutzig, statt einem Termin, wie in der Vergangenheit üblich, waren gleich zwei Termine vermerkt. Allerdings beide am gleichen Tag, von daher kein großer zusätzlicher Aufwand. Als Schöffe muss man einkalkulieren, dass ein Fall länger dauern kann und sollte den Gerichtstag sowieso nicht anderweitig verplanen.

Früh beim ersten Fall ging es wieder einmal um eine Berufung, was am Landgericht ziemlich häufig ist. Dieses Mal kam die Berufung „nur“ von Seiten der Staatsanwaltschaft. In den Fällen, in denen ich bisher beteiligt war, hatte immer die Verteidigung Berufung eingelegt und die Staatsanwaltschaft direkt im Anschluss reagiert und nachgezogen. Die Verteidigung, um eine geringere Strafe zu verhandeln, die Staatsanwaltschaft, um mindestens die selbst Strafe aus erster Instanz zu halten oder sogar eine höhere einzufordern.
Der Angeklagte hatte insgesamt vier Straftaten begangen. Zwei unter Alkoholeinfluss (ein Unfall ohne Personenschaden und mit Alkohol auf dem Fahrrad erwischt worden) und zwei weitere kleinere Dinge. Aus den vier Einzelstrafen wurde eine Gesamtstrafe gebildet. Es handelte sich um eine Geldstrafe, welche nicht unerheblich war. Soweit in Ordnung. Allerdings hat der Richter im Amtsgericht damals nicht bedacht, dass die Gesamtstrafe höher sein muss, als die höchste Einzelstrafe. In unserem konkreten Fall war sie allerdings genau gleich hoch, was so nicht sein darf, wie ich an diesem Tag gelernt habe. Theoretisch hätte es gereicht, wenn sie nur einen Euro höher gewesen wäre, war sie aber nicht. Daher die Berufung der Staatsanwaltschaft. Nach kurzer Verhandlung zogen wir uns zurück, einigten uns schnell und unser Urteil wurde anschließend durch den Vorsitzenden verkündet. Insgesamt eine etwas höhere Gesamtgeldstrafe. Da war es also – „mein“ erstes Urteil!

Der Tag war noch nicht zu Ende, eine weitere Verhandlung wartete kurz darauf. Erfahrungsgemäß ging ich wieder von einer Berufung aus. Und so war es dann auch. Konkret ging es um eine Körperverletzung. Ein Mann hatte im Streit seine Ehefrau in der Öffentlichkeit geschlagen und ein Zeuge hatte dies mitbekommen (so die Kurzform).
In erster Instanz hatte der Angeklagte eine Freiheitsstrafe ohne Bewährung erhalten und fand diese ungerechtfertigt. Deshalb auch die Berufung der Verteidigung. Aus taktischen Gründen ging die Staatsanwaltschaft ebenso in Berufung. Aus der Vorinstanz war bekannt, dass der Angeklagte ein eher aufbrausender Typ sein sollte, auch während der Verhandlung. Vielleicht war deshalb ein Justizbeamter auf dem Gang postiert. Bei unserem Termin war er jedenfalls deutlich ruhiger. Es lief alles auf eine erneute Verurteilung hinaus. Wobei man der Fairness halber sagen muss, dass es ohne den Zeugen (der sehr glaubhaft war) sicherlich zu einem Freispruch gekommen wäre. Stichwort: Aussage gegen Aussage. Keine der Parteien (Verteidigung/Staatsanwaltschaft) wollte/konnte die Berufung zurückziehen und somit wurde das zweite Urteil an diesem Tag gefällt, es blieb bei der Verurteilung des Angeklagten.

Persönliches Fazit: Als Laie empfand ich die zwei Verhandlungen anstrengend. Weniger vom Inhalt, sondern eher konzentrationsbedingt. Das Abwägen von zig unterschiedlichen Aussagen und Beweisen, hineindenken und gedanklich umschalten etc. Aber trotzdem wieder sehr interessant, Schöffe zu sein macht mir enorm viel Spaß und ich freue mich auf den nächsten Termin, der schon in 2 Wochen wieder ansteht.

Aus dem Schöffenleben – ein Fall für die Revision?

15. Mai 2019 | Keine Kommentare | Schlagwörter: , , , , ,

Ein neuer Monat, ein neuer Fall. Nach dem letzten Betrug war es vor ein paar Tagen wieder soweit, ein weiterer Einsatz als Schöffe am Landgericht Schweinfurt stand auf dem Programm. Und da wieder etwas für mich Neues passierte, folgt hier der Infobericht aus dem Gericht.
Um was es in der Verhandlung ging, erfuhr ich, wie mittlerweile gewohnt, kurz vorher durch den vorsitzenden Richter. Im Schaukasten konnte ich bereits lesen, dass es sich um eine öffentliche Sitzung wegen Diebstahls handelte.

Gerichtsgebäude in Schweinfurt - Außenansicht

Dieses Mal waren alle Beteiligten rechtzeitig vor Ort und die Sitzung begann pünktlich um 8:30 Uhr. Apropos Sitzung, es handelte sich wieder einmal um eine Berufung. In erster Instanz wurde der Angeklagte wegen Diebstahls zu 11 Monaten ohne Bewährung verurteilt. Genauer gesagt wegen sogenanntem „Computerdiebstahl“, es ging um das Geld abheben mit einer nicht ihm gehörenden Bankkarte. In diesem Fall gehörte die Karte der mittlerweile von ihm getrennten Ehefrau. Aufgrund diverser anderer Vorstrafen entschied die erste Instanz das Urteil ohne Bewährung, wogegen der Angeklagte Berufung eingelegt hatte.
Alles verlief zunächst nach Ablaufplan und – wie es schien – ohne besondere Vorkommnisse. Nach einer kleinen Weile rüttelte es allerdings an der Tür zum Besucherbereich. Kurz darauf öffnete sich die danebenliegende Tür zum Zeugenstand und jemand betrat den Saal.

Zack, da war er auch schon! Ein möglicher Grund zur Revision. Denn genau solche Kleinigkeiten können es ausmachen, dass es zu einer Revision kommt. Also dass ein Urteil im Nachgang auf Rechtsfehler überprüft bzw. „angefochten“ wird.
Denn wie bereits erwähnt, handelte es sich bei uns um eine öffentliche Sitzung. Und eine der Türen, nämlich die zum Besucherbereich, war verschlossen, was dabei nicht sein darf. Jetzt könnte man sagen, dass es sich (in unserem Fall) um eine Zeugin handelte, die sowieso draußen hätte warten müssen, also alles nicht so schlimm. So einfach ist es aber nicht, denn theoretisch könnten auch vorher bereits Besucher vor verschlossener Tür gestanden haben und mit dem Gedanken „Komisch, eigentlich eine öffentliche Verhandlung und die Türe ist verschlossen? … naja, dann geh ich wieder!“ von dannen gezogen sein. Ohne dass es das Gericht mitbekommen hat. Und das wäre dann ein möglicher Revisionsgrund.
Wie kam es dazu? Es wurde schlichtweg vergessen, die Tür aufzuschließen, was natürlich schnellstens nachgeholt wurde. Um die Kosten so gering wie möglich zu halten, einigten sich beide Seiten darauf, die Verhandlung noch einmal von vorne beginnen zu lassen. Das ist natürlich auch etwas ärgerlich, aber dennoch besser, als einen ganz neuen Termin einzuberufen oder im anderen Fall den Grund zur Revision zu liefern. Wie heißt es so schön, Fehler passieren.

Kommen wir noch kurz zurück zum Inhalt unserer Verhandlung. Wie in bisher all meinen Verhandlungen als Schöffe, wurde auch diesmal die Berufung (von beiden Parteien) zurückgezogen und der Angeklagte muss nun für die ursprünglich festgelegten 11 Monate seine Strafe absitzen. Eine Bankkarte „ausleihen“ und anschließend damit Geld abheben lohnt sich halt einfach nicht. ;)

Aus dem Schöffenleben – Betrug ist Betrug

24. April 2019 | Keine Kommentare | Schlagwörter: , , , ,

Dass meine kurzen Berichte aus dem Schöffenleben für Euch so interessant sind, hätte ich gar nicht gedacht. Daher gibt es heute mal wieder eine Fortsetzung. Nachdem die letzten zwei Gerichtstermine für mich ausfielen (vielleicht weil eine Berufung zurückgezogen wurde o. ä.), ging es neulich wieder in den Gerichtssaal am Landgericht Schweinfurt. Vor dem Termin wusste ich nicht, was mich erwartet. Wird es der gleiche Vorsitzende Richter sein wie beim ersten Mal? Und der gleiche Mit-Schöffe? Und die wichtigste Frage überhaupt: Was wird verhandelt? Nun, die ersten beiden Fragen klärten sich schnell. Wir werden die nun kommenden Verhandlungen immer in unserem gleichen 3er Team durchführen. Den jeweiligen Fall erläutert uns Schöffen dann der Berufsrichter vorab.

Dieses Mal sollte der zu verhandelnde Berufungstermin um 8:30 Uhr starten. Aber wie es immer so ist, Planungen sind die eine Sache, die Realität eine andere. Die Angeklagte meldete sich krank, konnte allerdings kein Attest vorlegen. Daher wurde ihr dringend angeraten, unbedingt vor Gericht zu erscheinen, was sie dann eine Stunde später auch tat.
In erster Instanz hatte sie für einen Betrugsfall am Amtsgericht Schweinfurt 6 Monate OHNE Bewährung erhalten (aufgrund verschiedener Vorstrafen usw.). Kurz danach wurde die Angeklagte in einer anderen Verhandlung (unabhängig von unserem Fall) vom Amtsgericht Münnerstadt zu 6 Monaten MIT Bewährung verurteilt.

Gegen das Urteil des Amtsgerichts Schweinfurt hatten sowohl die Angeklagte als auch die Staatsanwaltschaft Berufung eingelegt, weswegen ich als Schöffe schließlich dort war. Im Rahmen der Verhandlung zogen dann sowohl Angeklagte als auch Staatsanwaltschaft ihre Berufung zurück, was für die Angeklagte sogar sinnvoller ist. Warum das?
Nun wird es für den Laien etwas knifflig. Mir wurde erklärt, dass normalerweise das Gericht, bei dem das letzte Urteil gesprochen wurde, für den weiteren Verlauf zuständig ist. Denn es gibt jetzt zwei Urteile mit gleichem Strafmaß, die beide noch nicht angetreten wurden. Konkret heißt das, ohne eine Berufung in Schweinfurt ist das Amtsgericht in Münnerstadt zuständig für die Strafe. Dort hat die Angeklagte voraussichtlich Aussichten auf eine etwas milderes Maß bzw. die Strafe MIT Bewährung (aber plus Auflagen). Das liegt allerdings nicht mehr in unserer Hand und ist daher nur eine Vermutung. Erfahrungsgemäß nähert man sich in der Praxis bei solch „kleineren Fällen“ aber der goldenen Mitte und es werden (vermutlich) 9 Monate mit Bewährung plus Auflagen. Richtig, 2x 6 Monate ergibt natürlich nicht 9, für die Angeklagte war es somit besser, die Berufung zurückzunehmen.

Des Weiteren wolltet Ihr wissen, ob Verhandlungstermine irgendwo vorher einsehbar sind. In Schweinfurt werden die sogenannten „Sitzungslisten“ nicht veröffentlicht und Besucher müssen sich auf gut Glück vor Ort am Aushang über öffentliche Verhandlungen informieren.
Derzeitig sind montags bis donnerstags (im Regelfall) drei Strafrichter/Innen des Amtsgerichts aktiv, wobei zwei der Kollegen auch Ordnungswidrigkeiten verhandeln, die meist weniger spannend sind. Dazu kommen noch Sitzungen der Strafkammern am Landgericht. Wer, was, wann verhandelt, liegt bei den jeweiligen Richtern. Manchmal kann es durchaus sein, dass man durch die Presse im Vorfeld auf einen Termin aufmerksam wird.
Und wie hat es ein Richter so schön gesagt: „…kurzfristige Berufungs- oder Einspruchsrücknahmen, spontane Erkrankungen von Zeugen und/oder Angeklagten lassen unsere Kalender manchmal sehr lebendig werden.“ Und ja, das stimmt!

Die Ladung für meinen nächsten Termin im Mai habe ich bereits erhalten und ich bin gespannt, um was es sich dieses Mal drehen wird. Stay tuned!

Aus dem Schöffenleben – Besuch der Justizvollzugsanstalt Würzburg

26. März 2019 | Keine Kommentare | Schlagwörter: , , , , ,

Da es doch einige von Euch interessiert, gebe ich Euch heute noch einen kleinen Einblick in mein neues Schöffenamt. Bisher gab es nur eine Verhandlung, aber die nächste findet in Kürze statt und ich finde mein neues Amt super spannend. Die Termine im Februar und März wurden leider abgesagt, vielleicht weil eine Berufung zurückgezogen wurde o.ä. Darüber erhält man keine weiteren Informationen. In der Regel bekommt man auch als Schöffe ca. zwei Wochen vorab eine „Ladung“ mit Datum und Uhrzeit zum Gerichtstermin. Sollte dann einmal ein Gerichtstermin aus unterschiedlichen Gründen platzen, dann erscheint kurz vorher die „Abladung“ im Briefkasten. Zwischen Ladung und Abladung wurde ich sogar noch über das Ausfallens des Termins telefonisch kontaktiert. Eine super Sache, allerdings wird das je nach Gericht unterschiedlich gehandhabt.

Hier bei uns habe ich das Gefühl, dass sich sehr gut um uns Schöffen gekümmert wird. Mit Infoveranstaltungen oder zum Beispiel auch der Möglichkeit, einmal der Justizvollzuganstalt einen Besuch abzustatten. Ein Blick hinter die Kulissen schadet nämlich nie, deshalb war das Interesse unter uns Schöffen an dieser Besichtigung recht groß.

Vor ein paar Tagen ging es also zur JVA Würzburg (die JVA Schweinfurt, wie auf dem Bild zu sehen, ist verwaltungstechnisch an die JVA Würzburg angegliedert) und wir erfuhren eine Menge über die Einrichtung. Kostenträger ist das Land Bayern und aktuell befinden sich ca. 600 verurteilte Straftäter in Haft, was eine leichte Überbelegung darstellt. Ein Gebäudetrakt ist nur für Frauen und in drei weiteren Unterkunftsgebäuden sind Männer untergebracht. Neben den Unterkünften sind selbstverständlich noch einige weitere Gebäude bzw. Plätze vorhanden. Verwaltung, Medizinische Station, Psychologische Unterstützung, Kirche, Sporthalle, Fitnessraum, Fußballplatz usw. und natürlich auch Arbeitsbereiche. Zu diesen Arbeitsbereichen gehören eine Schreinerei und eine Metallverarbeitung. Zum einen für die Belange der JVA selbst, aber auch für Privatperson von außen. Mit dem verdienten Taschengeld können die Insassen (Luxus-)Güter wie Kaffee oder z.B. auch einen TV erwerben. Übrigens ist jeder Häftling zur (Mit-)Arbeit verpflichtet. Natürlich kann dies nicht erzwungen werden – wenn jemand nicht möchte, möchte er einfach nicht. Auf jeden Fall dient es der Resozialisierung und trägt im evtl. Falle eines Antrags auf frühzeitige Haftentlassung zum positiven Bescheid bei. Beschäftigung bzw. Sportangebote sind für die Häftlinge natürlich sehr wichtig gegen die Langeweile.

Grundsätzlich gibt es Zellen für eine Person, Zellen für zwei Personen und 4-Mann-Zellen. Wobei die Einzelzellen sehr begehrt, aber auch eher selten sind. Toiletten, Waschgelegenheit, Bett und ein kleiner (Schreib-)Tisch sind vorhanden. Geduscht wird in der Gemeinschaftsdusche und falls gekocht wird, geschieht dies in der Gemeinschaftsküche. Die Gefangen erhalten natürlich ihre jeweiligen Mahlzeiten, bei denen auf Unverträglichkeiten und religiöse Essensvorschriften geachtet wird. Laut Gesetz ist mindestens eine Stunde Ausgang am Tag vorgeschrieben. Eine Verlängerung ist möglich und hängt immer von der Haftanstalt selbst ab. So sind es in der JVA Würzburg aktuell drei Stunden.
Ein regelmäßiger Austausch mit Verwandten oder Freunden ist per Briefpost möglich, oder zu den Besuchszeiten: „Die Besuchszeit am Wochenende beträgt 60 Minuten und kann nur einmal innerhalb eines Monats in Anspruch genommen werden.“ Eine Kommunikation per Mail, WhatsApp usw. ist natürlich verboten, also Smartphonebesitz grundsätzlich.

Selbstverständlich kam bei uns die Frage nach Ausbruchversuchen auf. Dies ist bisher in Würzburg nur einmal gelungen. Und zwar in der Bauphase der JVA. Also schon eine Weile her. Das Schmuggeln ist allerdings ein Problem, das immer wieder passiert und aufgrund verschiedener Probleme (z.B. zu wenig Personal) nicht immer entdeckt werden kann.
Apropos Personal: Bewerber sind immer zu wenig vorhanden, was mich persönlich nicht wundert. Gleich mehrere Gründe sprechen dafür. Schichtarbeit, Überstunden, geringe Bezahlung, aber auch die menschliche Komponente im Umgang mit den Gefangenen, da muss man schon mal mit Beleidigungen oder Tätlichkeiten rechnen. Und meiner Meinung nach müsste man auch das System „Beamtentum“ einmal grundsätzlich reformieren, aber dies weiter auszuholen ist an dieser Stelle falsch. Die Justizvollzugsbeamten, die ich kennengelernt habe, machen jedenfalls einen guten Job.

Nach dem Besuch werden die einen sagen „Oh, das ist aber ganz schön streng!“ und die anderen wiederum „Was? So viele Freiheiten?!“. Ja und nein. Die Gefangenen haben gegen Gesetze verstoßen und eine Strafe erhalten. Sie befinden sich somit nicht ungerechtfertigt „hinter Gittern“. Auf der anderen Seite ist irgendwann ist die Strafe abgesessen und die Insassen sollten auf die Welt „da draußen“ bestmöglich vorbereitet sein, um ein Wiedersehen zu vermeiden. Von daher handelt es sich wahrscheinlich immer um eine Gratwanderung, die in der Zusammenarbeit der Mitarbeiter der JVA nach bestem Wissen versucht wird zu lösen.

Abschließend sei zu sagen, dass es wieder ein spannender Einblick hinter die Kulissen unseres Rechtssystems war und meinen Horizont erweitert hat. Allein dafür mag ich das Schöffenamt.

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