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Reisen ist aktuell ja noch schwierig, aber auch das wird sich wieder ändern und wir freuen uns schon alle darauf!
Letztes Jahr war ich noch in Mecklenburg-Vorpommern unterwegs. Natürlich war Corona ein Thema, doch die Lage lag damals noch etwas anders. Wir konnten unter dem Thema „30 Jahre Schutzgebiete“ die Nationalparks kennenlernen und die Besuche dort sind mir sehr gut in Erinnerung geblieben. Grundsätzlich gefällt mir die Ecke von Deutschland immer besser und ja, auf meiner imaginären Top-Urlaubs-Liste wandert die Region immer weiter nach oben. Das liegt für mich vor allem an der (unberührten) Natur, an den freundlichen und direkten Menschen, aber auch an der herrlichen Umgebung. Grundsätzlich bin ich immer neugierig, wenn es um für mich neue und unentdeckte Landschaften geht.

Zu Fuß bzw. mit dem Fahrrad waren wir in den Schutzgebieten unterwegs. Dass es mir so gut gefiel, lag vielleicht auch mit daran, dass ich bekanntermaßen gerne auf Wanderschaft gehe. Wenn ich könnte, würde ich am liebsten eine Berghütte pachten und von dort aus immer selbst Touren unternehmen. Da dies nun mal nicht realistisch ist, nutze ich einfach viele andere Möglichkeiten zum Wandern. Egal, ob es „nur“ eine 10km Tour ist, oder wie mit Marco eine Etappe über 30km. Mich entspannt es einfach und zudem gibt es immer etwas Neues zu entdecken. Ob es Pilze (Stichwort: Ästiger Stachelbart) sind, Tiere oder Begegnungen mit anderen Wanderern (Stichwort: Kniffelrunde), Highlights gibt es auf (fast) jeder Tour. Oder Erlebnisse wie den Sonnenaufgang auf dem Fluchtkogel – wenn ein Traum in Erfüllung geht. Sorry, ich schweife ab.

Was definitiv noch auf meiner Liste steht, ist ein Fernwanderweg. Es hat nämlich schon etwas meditatives, von Etappe zu Etappe zu wandern. Man kann nachdenken und sollte man zwischendurch auf Menschen treffen, tauscht man sich aus, hört verschiedene Geschichten, welche im Anschluss dann wieder „verarbeitet“ werden können. So wurde es mir zumindest immer von denen mitgeteilt, die bereits mehrere Tage am Stück ohne Unterbrechung unterwegs waren. Egal ob auf einem Klassiker, wie dem Jakobsweg, oder dem E5 über die Alpen – grundsätzlich ähneln sich die Erfahrungen.
Persönlich reizen mich eher die weniger frequentierten Wege. Aber jeder, wie er mag. Was ich daher sehr spannend finde: Ende Mai soll ein neuer Fernwanderweg eröffnet werden, der Naturparkweg Mecklenburg-Vorpommern. Dieser liegt (wie der Name schon sagt) in Mecklenburg-Vorpommern und hat eine Gesamtlänge von 907 Kilometern quer durch das Binnenland. Der Naturparkweg führt durch alle sieben Naturparks, durch das UNESCO-Biosphärenreservat Schaalsee sowie den Nationalpark Müritz. Ca. 700 Kilometer (77 Prozent) des Wegeverlaufes liegen innerhalb dieser o.g. Nationalen Naturlandschaften. Ziel ist es, den Naturparkweg nach Ausweisung durch den Deutschen Wanderverband als Inlandsvariante E9a des Europäischen Fernwanderweges E9 auszuweisen. Der E9a führt auch in Deutschland an der Küste entlang und verbindet hier Travemünde (im Westen) mit Swinemünde (im Osten).

Auf Gewässer muss man aber beim Naturparkweg trotzdem nicht verzichten. Als wahrscheinlich bekannteste sind der „Schweriner See“ und die „Müritz“ zu nennen. An diesen und noch vielen weiteren Wasserflächen führt der Weg vorbei. Übrigens ist er mit ca. 1500 Schildern gekennzeichnet und somit wird ein „Verlaufen“ fast unmöglich sein. Zusätzlich wird es eine mobile Anwendung geben inklusive zoomfähiger Karten. Und ich behaupte mal, jeder, der einen Fernwanderweg läuft, wird sich auch entsprechend vorbereiten.

Der Naturparkweg Mecklenburg-Vorpommern führt natürlich an zahlreichen Highlights und Besonderheiten vorbei, wie dem Schaalsee, dem Stettiner Haff und vielen weiteren. Diese bieten dann wieder die Möglichkeit, den Wissensdurst zu stillen. Nach der Eröffnung Ende Mai werden sicherlich noch weitere Informationen zum Wanderweg folgen. Für mich klingt der Naturparkweg jedenfalls sehr spannend mit seinem Fokus auf Natur, Nachhaltigkeit und regionalen Besonderheiten. Ich freue mich schon, wenn irgendwann ein paar, oder vielleicht auch die ganze Strecke, erwandert wird.

Nach der offiziellen Eröffnung gibt es hier alle Detailinfos zum Weg.

Eigentlich sollte dieser Blogpost vor diesem „Aus dem Schöffenleben – ein Sicherungsverfahren“ online gehen. Deshalb auch die ausführlichere Erklärung zur „neuen“ Strafkammer:

Dieses Jahr ist alles anders. Also nicht nur wegen der Pandemie, sondern auch als Schöffe. Meine Amtsperiode läuft ja von 2019 bis 2023. In den ersten beiden Jahren war ich in der Berufungskammer tätig. Was ich vorher nämlich nicht wusste, jedes Jahr wird man als Schöffe den verschiedenen Kammern zugelost. In der Berufungskammer landen immer die Fälle, die in erster Instanz (sprich Amtsgericht) bereits ein Urteil bekamen. Sollte das Urteil nicht den Erwartungen der Verteidigung und/oder der Staatsanwaltschaft entsprechen, so geht man in Berufung und es wird (meistens) neu verhandelt. In der Regel ist vorab schon einiges geklärt und die Urteilsfindung entsprechend schnell(er) abgeschlossen. So meine bisherigen Erfahrungen. In 2021 wurde ich nun der „Ersten Strafkammer“ zugelost. Zu Beginn wusste ich nicht, was mich erwarten würde. Als dann die erste Ladung mit gleich vier Fortsetzungsterminen ins Haus flatterte, ahnte ich schon, dass es vielleicht auch „härtere“ Fälle sein werden. Dazu sollten man wissen, dass am Landgericht in der Regel Fälle verhandelt werden, bei denen eine Strafe von mindestens 4 Jahren zu erwarten ist.

Meine Ahnung bestätigte sich, als mein Mitschöffe und ich zum ersten Fall aufgeklärt wurden. Es ging um mehrfachen Einbruch, der auch schon einige Jahre zurück lag. Der Angeklagte bohrte vermutlich innerhalb weniger Minuten Fenster und Terrassentüren auf, um anschließend mit einem Gegenstand (evtl. dicker Draht) den Griff in die richtige Stellung zu bringen. Zack waren die Türen bzw. die Fenster offen und der Einbrecher drin. Da es in der Nacht geschah, blieb dies völlig unbemerkt. Und es spielte keine Rolle, ob es sich um Holz-, Kunststoff- oder Alufenster handelte. Warum ich Euch das so detailliert erzähle? Um zu zeigen, dass es innerhalb ganz weniger Minuten passieren kann und Ihr nichts davon mitkriegen müsst. Was aber Abhilfe schaffen kann, sind abschließbare Griffe. Die allerdings auch nur gegen Aufbohren helfen und kein „Allerweltsschutz“ sind. Natürlich kann man jetzt sagen „Wo ein Wille, da auch ein Weg“ und der Einbrecher kommt IMMER rein. Ja natürlich, aber je mehr Zeit er dazu benötigt, desto besser ist es bzw. desto eher fällt er auf. Als Tipp: Die Polizei bietet Beratungen zur Vorbeugung von Einbrüchen an. Bei einigen Geschädigten waren sogar Hunde im Haus, die nicht angeschlagen haben, bei einem Haushalt waren es sogar gleich 3 (mittlere/größere) Hunde. Was den Täter allerdings auch nicht hinderte, sogar ganz ohne Hundefutter-Bestechung.

Vier Verhandlungstage waren schon etwas Neues für mich. Am ersten Tag wurden die Geschädigten als Zeugen angehört. Allerdings hatte keiner etwas gesehen oder gar den Täter auf frischer Tat erwischt. Ein Zeuge hatte auf Grund vorheriger Einbrüche in seiner Umgebung (auf dem Dorf spricht sich so etwas schnell rum) eine Wildtierkamera installiert. Diese nahm mehrere Bilder und eine kurze Videosequenz auf, die einen ersten Hinweis auf den oder die Täter geben konnten. Viel mehr hatten die ermittelten Beamten bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht. Gut, DNA-Spuren wurden gesichert, bis diese ausgewertet wurden, dauerte es aber noch etwas. Die Einbruchserie fand relativ abrupt ein Ende – vielleicht zog der/die Täter weiter?
Die Ermittler entschlossen sich, das Bildmaterial intern zu verbreiten. Der Gedanke daran war „Vielleicht erkennt jemand die Person“. Daraufhin meldete sich sogar eine Kollegin, die sich ziemlich sicher war, die Person am Gang erkannt zu haben. Diese Person wurde daraufhin überwacht – also mit Kreuzpeilung der Handyauswertungen, Rückverfolgung von Handydaten, Überwachung durch verschiedene Beamte und Anbringen eines Peilsendern am Fahrzeug. Aufgebaut auf einer reinen Vermutung! Es kam allerdings noch skurriler: Die Beamtin wurde von der Verteidigung als Zeugin geladen und es stellte sich heraus, dass sie die verdächtigte Person nicht selbst erkannt hatte, sondern anscheinend ein V-Mann, mit dem die Beamten schon längere Zeit zusammenarbeiten. Wie Ihr jetzt wahrscheinlich erwartet, kam heraus, dass der überwachte Verdächtige überhaupt nichts mit dem Fall zu tun hatte. Er bekam später einen Brief mit der Info, dass die Ermittlungen gegen ihn eingestellt wurden. Vermutlich ist er beim Öffnen aus allen Wolken gefallen! („Welche Ermittlungen?“) Im Nachhinein hat er dann Anzeige gegen unbekannt gestellt, die laut seiner Aussage eingestellt wurde. Was allerdings auch etwas merkwürdig ist, denn schließlich waren die aussagenden Personen intern doch bekannt.
Dieser Einschub ist daher unabhängig vom eigentlichen Fall, trotzdem finde ich persönlich es schon sehr bedenklich, dass quasi jeder von uns verdächtigt und somit auch überwacht werden kann, nur weil EINE Person eine Aussage „ziemlich sicher“ tätigt. Wenn ich es selbst nicht miterlebt hätte, würde ich das wahrscheinlich nicht glauben. Die Aussage „Sie hatten sonst keine Anhaltspunkte“ fällt mir nur schwer zu akzeptieren.

Zurück zum eigentlichen Fall. Die gesicherten DNA-Spuren wurden mittlerweile ausgewertet. Vielleicht sollte man halt auch das Bohrloch nicht „auspusten“, um es von Spänen zu befreien. ;) Die gesammelten DNA-Spuren wurden in Deutschland auf mögliche Treffer in der Datenbank verglichen, leider ohne Treffer. Daraufhin wurden sie an Interpol übermittelt, wo es einen Treffer gab. In Belgien wurden ebenfalls Einbrüche verübt und ein Täter wurde gefasst. Nun war ein Name bekannt. Das Problem bei der Sache war nun wieder, dass dieser nicht mehr in Haft in Belgien war, sondern sich mittlerweile in Osteuropa aufhielt. Es wurde ein Auslieferungsantrag gestellt, dieser wurde aber (zuerst) abgewiesen. Erst auf einen erneuten Antrag (mit belastbarem Inhalt) wurde eine Auslieferung bewilligt. In Summe vergingen somit einige Jahre, bis es nun zur endgültigen Anklage kam.

Wie ging es nun weiter? Die DNA-Spur wurde nochmals überprüft und bestätigte sich erneut. Die Zeugen wurden alle gehört, verschiedene Gutachten usw. vorgetragen und dann die Beweisaufnahme abgeschlossen. Nun folgten die Plädoyers von Staatsanwaltschaft und Verteidigung. Die Staatsanwaltschaft forderte insgesamt über 4 Jahre plus die Erstattung des Wertersatzes von über 13.000 Euro. Dies wurde damit begründet, dass in zwei Fällen DNA-Spuren sichergestellt wurden. Und zudem in den anderen Fällen die Indizien eindeutig für den gleichen Täter sprachen. Des Weiteren sagte der Angeklagte gleich zu Beginn der Verhandlung (als er zu seinen persönlichen Umständen gefragt wurde) „…dann ist das passiert, was passiert ist…“. Was als allgemeines Geständnis zu verstehen sei, so die Staatsanwaltschaft. Die Verteidigung war natürlich anderer Meinung und zog nur die eindeutig beweisbaren (DNA-)Fälle heran zur von ihnen geforderten Strafe von 2 Jahren auf Bewährung. Zudem sollte auch die „Unterbringung in einer Entziehungsanstalt“ (§64) zur Bewährung ausgesprochen werden. Laut Verteidigung litt der Angeklagte zur Tatzeit an einem Suchtproblem. Dies konnte der Gutachter allerdings nicht bestätigen. Soweit zu den Plädoyers.
Wir zogen uns zurück und kamen zum Urteil: mehr als 4 Jahre und Erstattung des Wertersatzes, knapp unter der Forderung der Staatsanwaltschaft. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Angeklagte alle zur Last gelegten Taten begangen hatte. Da er vorher bereits in Auslieferungshaft in Osteuropa saß, deren Umstände ungefähr den Haftbedingungen in Deutschland entsprechen, wird diese Zeit 1:1 angerechnet. Wobei eine Auslieferungsbedingung war, dass der Angeklagte im Falle einer Verurteilung die Haft in seiner Heimat absitzen kann. Das ist nicht unüblich, da verurteilte Straftäter sonst weniger Besuch u.a. von ihrer Familie bekommen.

Wie dem auch sei, sollte er keine Rechtsmittel (Revision) einlegen, wird er die Strafe absitzen und anschließend hoffentlich ein geregeltes und legales Leben führen. Apropos Rechtsmittel wie Revision – davon bekommen wir Schöffen in der Regel nichts mit – zumindest habe ich persönlich davon im Nachgang noch nichts mitbekommen.

Zu Beginn stellte ich mir übrigens (auch) die Frage: Warum werden so viele Verhandlungstage angesetzt, warum dauert das so lange? Zum Teil liegt es an der Strafprozessordnung aus dem Jahr 1879. Keine Angst, diese wurde im Laufe der Zeit natürlich angepasst. Ein wichtiger Punkt ist, dass der Angeklagte selbstverständlich immer alles mitbekommen soll. In unserem Fall verstand er kein Deutsch und deshalb wurde simultan übersetzt. Was beispielsweise bei einem DNA-Bericht natürlich nicht ohne ist. Ohne Vorbereitung (was oft der Fall ist), kann der Dolmetscher dies nicht mal eben aus dem Ärmel schütteln. Also wird eine Pause eingelegt.
Ein weiterer Grund könnte sein, dass Staatsanwalt und/oder Verteidigung zwischendurch noch Beweisanträge einreichen. Diese müssen natürlich auch behandelt werden. Außerdem sind Zeugen manchmal doch etwas fortgeschritten im Gesprächsfluss. Summa summarum läppert es sich somit mit den Verhandlungstagen und so wurden aus den ursprünglichen vier Verhandlungstagen sogar fünf.
Auch wenn es manchmal vielleicht etwas nervig ist, bzw. die Dauer auf Unverständlichkeit trifft, lieber etwas länger verhandeln, um im anschließenden Urteil sicher zu sein. Wir sind hier schließlich ein Rechtsstaat und es gilt die Unschuldsvermutung.

Und falls jetzt jemand um die Ecke kommt mit „Wie kannst Du so viele Details ausplaudern?“, mal langsam durch die Hose atmen, es handelte sich um eine öffentliche Verhandlung, der jeder Interessierte zuhören kann. Was ich nicht ausplaudern darf und werde, ist unsere Beratung und Entscheidung, die zum Urteil geführt hat. Von daher erfahrt Ihr hier nur das, was Ihr selbst vor Ort hättet hören können.

Wir sprechen die ganze Zeit von Mobilität und wie wir in Zukunft von A nach B kommen, ohne dabei auf unsere gewohnte Individualität zu verzichten und gleichzeitig ressourcenschonend zu agieren. Das Design scheint dabei nicht an erster Stelle zu stehen. Seien wir aber ehrlich, andere Länder sind uns in Sachen Nachhaltigkeit und Design bereits weit voraus. Ein Blick zu den Nachbarn genügt, um festzustellen, was alles möglich ist. Das Bosco Verticale in Mailand im Bereich von grünem Wohnen, Mode aus Schweden/Frankreich, Städteplanung aus den Niederlanden und vieles mehr. Design und Funktion lässt sich nicht immer vereinen und führt zu Diskussionen, da Geschmäcker einfach verschieden sind. Als Beispiel könnte man diverse Fahrzeugmodelle heranziehen. Stichwort: der Citroën 2CV (die kultige „Ente“) oder der Fiat Multipla. Letzterer hat es sogar in das New Yorker Museum of Modern Art geschafft.

Im Bereich der urbanen Mobilität sind wir noch lange nicht soweit, um uns über Design Gedanken zu machen. Eher das Gegenteil scheint der Fall. Egal, ob Linienbus, Straßenbahn und/oder U-Bahn, designtechnisch gesehen ist viel Luft nach oben. Eine fahrende Schrankwand hat mit Design so wenig zu tun, wie ein Baustellencontainer mit dem Bosco Verticale. Natürlich werden kleine Designänderungen und neue Elemente implementiert, aber sind wir einmal ehrlich, der große Sprung ist nicht dabei. Schaut man sich den Sektor Fahrrad an, sieht es etwas besser aus – wer Design möchte, bekommt auch das entsprechende Design.

Aktuell sind Lastenräder gefragt, besonders bei Familien. Gut, der Anschaffungspreis ist nicht ohne, dafür können sie in der Stadt durchaus einen Kleinwagen ersetzen. In diesem Bereich gibt es spannende Entwicklungen. Besonders interessant wird es bei der Vision eines Elektrolastenfahrzeugs mit dem Namen „Re:Move“. Bei dessen Entwicklung wurde ein etwas anderer Weg gewählt: Vom Designmagazin Wallpaper in Auftrag gegeben entwickelten der Industriedesigner Konstantin Grcic gemeinsam mit dem Elektroautohersteller Polestar, dem Aluminiumhersteller Hydro und dem Elektromotorradpionier CAKE diese Zukunftsidee. Ich stelle es mir in etwa so vor: „Hier, lass und mal zusammen ein schickes Lastenfahrzeug entwickeln. Das Design kommt von Hr. Grcic und ihr baut den Rest drumherum“. Klingt irgendwie nach „einfach mal machen“. Dabei herausgekommen ist ein multifunktionales Elektrolastenfahrzeug mit dem Namen: Re:Move.

Der kleine Stadt-„Schlitten“ (wie er liebevoll genannt wird) soll kompakt und mobil genug für die meisten Radwege sein, aber gleichzeitig groß genug, um eine Last von bis zu 275 Kilogramm zu transportieren. Er ist aus vollständig recycelbarem und kohlenstoffarmem Aluminium hergestellt. Umgerechnet in vollen Bierkisten (0,5 Liter Flaschen), könnte man somit etwas mehr als 15 Kisten transportieren. Wobei man im Gegenzug damit kalkulieren sollte, dass Alkohol (auch Bier) in den nördlichen Regionen, im Vergleich zu uns, sehr teuer ist. Auf die Umrechnung in Kaffeetassen habe ich bewusst verzichtet. Aber generell gesehen, ist dies natürlich ein ganz anderes Thema. ;)

Hintergrund war für die Entwickler die Notwendigkeit, Lieferungen auf der sogenannten „letzten Meile” und die Art und Weise, wie Waren innerhalb von Städten transportiert werden, neu zu denken, in Richtung sauberer, leiser und (Umwelt-)freundlicher. Unabhängig davon ist natürlich der Designaspekt nach vorne zu heben. Den Machern ist es gelungen diese Vorstellungen nachhaltig zu verbinden.

Die geplante horizontale Plattform und der vertikale Schutz sind im Fahrzeugdesign nicht geläufig, wie Designer Konstantin Grcic kommentiert, „in dieser Art würde man normalerweise einen Tisch oder ein Regal bauen. Ich finde die Einfachheit und Direktheit, den Pragmatismus, faszinierend. Gutes Design war schon immer nachhaltig, weil es dauerhaft ist. Dinge, die einen langen Lebenszyklus haben, sind nachhaltig.“
Außerdem ist für die Leistung der Elektromobilität das Gewicht entscheidend, da bietet sich Aluminium mit seinem geringen Gewicht, gleichzeitig aber hoher Stabilität und Recyclingfähigkeit an, wie Jonas Bjuhr, Geschäftsführer von Hydro in Schweden ergänzt.
Präsentiert wurde die Vision des Re:Move auf dem South by Southwest Film Festival (SXSW) und der erste funktionierende Prototyp wird (so der Plan) im Herbst vorgestellt.

Persönlich gefällt mir der Re:Move sehr gut, das Design ist echt gelungen. Ich bin gespannt, ob der Prototyp schlussendlich dann auch genauso aussehen wird. Bzw. was in Zukunft noch so auf den Markt kommen wird. Aber dieses Beispiel zeigt, was man voranbringen kann, wenn man einmal über die üblichen „Grenzen“ hinausdenkt und Kooperationen eingeht, an die man in erster Linie nicht unbedingt denkt. Nur so schafft man neue, zukunftsfähige Lösungen, statt immer im selben Trott zu verweilen. Mehr solche Innovationen bitte – I like!

Dieses Jahr wurde ich der ersten Strafkammer zugelost, wie ich ja bereits erwähnt hatte. Das heißt, bei einer Verhandlung sind mehrere hauptamtliche (insgesamt 2-3) Richter und zwei Schöffen vertreten. Verhandelt werden hier Straffsachen, die ein Strafmaß von mindestens 4 Jahren erfüllen. Also so ganz grob gesagt.

In meinem letzten Fall saß nun aber kein Angeklagter auf der Anklagebank, sondern ein Beschuldigter. Der Unterschied dabei ist, dass gegen einen Beschuldigten ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet wird und es beim Angeklagten bereits eine vor Gericht zugelassene Anklage gibt. Man lernt ja nie aus! Da es sich in unserem Fall um ein Sicherungsverfahren handelte, war die Person also „nur“ beschuldigt. Kleine, aber feine (und auch wichtige) Unterschiede.
Warum dies so wichtig ist, wird evtl. durch die Definition des „Sicherungsverfahrens“ deutlicher: „Sicherungsverfahrens ist nach § 413 StPO, dass ein normales Strafverfahren wegen Schuldunfähigkeit (§ 20 StGB) oder dauernder Verhandlungsunfähigkeit des Täters nicht durchgeführt werden kann, aber anstatt einer Verurteilung zu Freiheitsstrafe seine Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus oder in einer Entziehungsanstalt in Betracht kommt.“ Alles nicht so einfach, denn dazu muss man wissen, dass der Beschuldigte eine oder mehrere Straftaten begangen hat, aber bei ihm eine psychische Erkrankung vorliegt. Also spielte in unserem Verfahren die bekannte Schuldfrage keine Rolle.

Wie immer wurden wir (also mein Mitschöffe und ich) vor der Verhandlung über die Umstände aufgeklärt. Der Beschuldigte war in einer psychiatrischen Klinik untergebracht, hat dort eine Pflegerin geschlagen und mit einem abgebrochenen Buntstift auf sie eingestochen. Des Weiteren kam es auch zu einem Zwischenfall in der psychiatrischen Klinik, bei dem der Beschuldigte mit einem Messer Pfleger/Ärzte bedrohte und schlussendlich auf öffentlichem Grund von der Polizei angeschossen (nachdem er sie ebenfalls mit dem Messer bedroht hatte) und schließlich festgenommen wurde. Also der ungefähre Rahmen. Wie immer folgen in der öffentlichen Verhandlung die Formalitäten, wie Feststellung der Personalien usw., bevor dann die Zeugen vernommen werden. Zu Beginn die Pflegerin, anschließend ein paar Ärzte. Im Saal war ein vereidigter Gutachter zugegen zur Bestimmung des psychischen Zustands des Beschuldigten zur Tatzeit. Sowohl Staatsanwaltschaft als auch Verteidigung stellten ihre Fragen, an denen man recht schnell erkennen kann, in welche Richtung die jeweilige Partei argumentieren möchte. So eine Verhandlung dauert, und das ist nicht negativ gemeint, schließlich gilt die Unschuldsvermutung und im Gericht soll/muss Klarheit gefunden werden. Der erste Verhandlungstag war daher schnell vorbei.
Der nächste Verhandlungstag erwies sich, so im Nachhinein gesehen, als spannender. Denn die Polizeibeamten wurden vernommen. Im Hinterkopf sollte man natürlich immer die besonderen Umstände eines Einsatzes im Kopf haben, aber manchmal wird man schon etwas an die Serie „Hubert und/ohne Staller“ erinnerte. Warum? Dazu muss ich etwas ausholen:

Der Beschuldigte verließ am Tattag das psychiatrische Krankenhaus und begab sich mit einem Messer in der Hand auf öffentliches Gelände vor dem Eingang. Dort wurde er von einer Polizeistreife empfangen und mit gezogener Waffe aufgefordert, dieses abzulegen. Durch seine Krankheit zeigte er allerdings keine Reaktion. Eine weitere Streifenbesatzung kam hinzu, und forderte den Beschuldigten ebenfalls mit gezogener Waffe auf, das Messer wegzulegen und sich zu ergeben. Auch das führte nicht zum gewünschten Erfolg. Kurz darauf kam eine Zivilstreife zum Ort (eine Kreuzung) und wurde von den eigenen Kollegen angeschrien, da sie sich erst im zweiten Anlauf zu erkennen gaben.
Nachdem das geklärt war, überlegten sich die Beamten der Zivilstreife, den Beschuldigten anzufahren und somit gefechtsunfähig zu machen.  Da sie allerdings ein neues Fahrzeug fuhren, waren sie nicht sicher, ob das überhaupt möglich wäre oder vorher der eingebaute Kollisionsschutz greifen würde. Kann natürlich passieren!
Sie entschieden sich dazu, ihn von der Seite anzufahren. Dies klappte auch und der Beschuldigte rutschte über die Motorhaube und kam zu Fall. Nun hätte es eigentlich zu Ende sein können, war es aber nicht. Der Beschuldigte lag auf der Beifahrerseite auf dem Boden und griff nach dem Messer. Der Beifahrer bekam dies mit, zückte sein Pfefferspray und versuchte (natürlich bei geöffnetem Fenster) den Beschuldigten zu treffen. Doch dies scheiterte, da der Wind ungünstig stand und das Spray zurück ins Auto getragen wurde. „Ich habe dann rausgepfeffert und die leere Dose danach in den Beifahrerraum geworfen“ wie der Polizist erläuterte, dann kam die Pfefferspraywolke auf ihn zu. Derweil stand der Beschuldigte ca. zwei Meter entfernt wieder auf seinen Beinen und kam auf den Beifahrer zu. „Ich griff nach dem Schalter (um das Fenster zu schließen), doch ich habe ihn in der Eile nicht erwischt. Wissen sie, man ist auch in den Sitz gepresst, mit dem Gürtel und an die Waffe kam ich auch nicht. Gott sei dank hat der Fahrer reagiert und ist davongefahren“. Daraufhin näherte sich der Beschuldigte einer Polizeibeamtin, die einen Schuss abgab, der ihn allerdings verfehlte. Fast im gleichen Moment ertönte der Warnschrei eines Kollegen, da sie sich im potenziellen Schussfeld befanden. Der Beschuldigte lief weiter in Richtung Beamtin, bis diese flüchtete. Daraufhin wandte er sich den anderen Polizisten zu, die mehrere Schüsse abgaben, von denen einer den Beschuldigten am Oberschenkel streifte, ein weiterer diesen traf. Der Beschuldigte wurde entwaffnet und natürlich ärztlich versorgt. Zusätzlich war übrigens noch eine Praktikantin im Polizeifahrzeug, der man zwischenzeitlich die Maschinenpistole in die Hand gedrückt hatte. Natürlich war sie an der Waffe ausgebildet, aber dennoch stelle ich es mir etwas merkwürdig vor.
Ihr könnt Euch vorstellen, dass ich an leicht an eine Polizeikomödie erinnert wurde? Aber wenn es etwas nach Slapstick aussieht, die Umstände sind natürlich tragisch, darüber müssen wir nicht reden und die Beamten befanden sich in einer Ausnahmesituation und machten ihre Arbeit. Auch wenn die Schilderungen zwischenzeitlich etwas leicht Komisches hatten.

Zurück zur Verhandlung. Weitere Zeugen wurden vernommen und schließlich auch das Gutachten vorgetragen. Bis dieses erstellt wird, dauert es normalerweise eine gewisse Zeit (bis hin zu Monaten). In diesem Fall war es anders, der Gutachter konnte, evtl. auch auf Grund der Vorerkrankung, recht schnell eines anfertigen. Er bestätigte die Krankheit, die laut Gutachten mit „klassischen Symptomen“ einhergeht. Nachdem nun alle Zeugen und der Gutachter vernommen wurden und sonstige formelle Dinge erledigt waren, folgten die Plädoyers. Wie immer, zuerst die Staatsanwaltschaft und im Anschluss die Verteidigung. Grundsätzlich möchte die Staatsanwaltschaft natürlich alle Punkte, die bereits in der Anklageschrift aufgeführt sind, auch anbringen. Von gefährlicher Körperverletzung mit erheblichen Folgen (§ 224 StGB), Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte (§ 114 StGB), über Bedrohung (§ 241 StGB) und Versuch der gefährlichen Körperverletzung (§ 226 StGB), um nur einige zu nennen. Dabei wird übrigens jede Person (also z. B. die Beamten, die Ärzte,…) eigenständig betrachtet. Das heißt also im Umkehrschluss auch wieder, pauschale Urteile a la „der hat doch alle bedroht“ gibt es nicht. Das ist was, was mich – egal ob Berufungs- oder jetzt die in der ersten Strafkammer – fasziniert: Es handelt sich immer um Einzelbetrachtungen und selbst bei einem konkreten Fall gibt es keine pauschale Lösung. Was es auf der einen Seite kompliziert und langwierig machen kann, aber grundsätzlich unstrittig ist, um schließlich die Schuldfrage zu klären.

Die Staatsanwaltschaft forderte eine Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (§ 63 StGB). Was die Verteidigung (natürlich) anders sah. Man muss dazu sagen, dass einige Straftaten auch in einer Grauzone liegen. Nur als Beispiel: Wann kommt es zu einer Nötigung? Dies herauszufinden ist somit Aufgabe der Kammer.

Nachdem der Beschuldigte das „letzte Wort“ hatte (er hatte allerdings nichts mehr dazu gesagt), zogen wir uns zur Beratung zurück und kamen zu dem Ergebnis, dass der Beschuldigte auf Grund seiner Krankheit schuldunfähig ist (wobei die Taten theoretisch eindeutig gewertet werden können), aber eine Anordnung nach § 63 StGB in einem psychiatrischen Krankenhaus erfolgt. Interessehalber wollte ich wissen, wie lange so eine Unterbringung denn überhaupt andauert. Dies kann man auch wieder nicht pauschal beantworten, denn es ist immer abhängig vom Krankheitsverlauf des jeweiligen Patienten. Durchschnittlich würde eine Behandlung von paranoider Schizophrenie ca. 5,5 Jahre andauern. Eine „Überprüfung“ des Patienten erfolgt in einem jährlichen Zyklus, immer in Abstimmung mit den Ärzten und dem Gericht (dafür ist eine andere Kammer zuständig).

Über den ganzen Fall haben wir zu Hause gesprochen und die örtliche Tageszeitung hat darüber berichtet, natürlich mit dem ein oder anderen Aufhänger. Das führte uns zum Thema „Medienkompetenz“. Wie unterschiedlich man solche Gerichtsfälle beschreiben kann je nach Art des Mediums. Von sachlich-neutral über leicht übertrieben bis hin zu extrem reißerisch. Die „Zeitung“ mit den vier Buchstaben und den großen Überschriften hätte mit Sicherheit die Hälfte falsch geschrieben bzw. sehr viel Luft für Interpretationen gelassen. Wir sind zu dem Entschluss gekommen, dass dieser Fall perfekt für eine Lehrstunde in Sachen Medienkompetenz an Schulen sein könnte. Aber das ist natürlich wieder ein anderes Thema.

Sobald man sich mit Freunden unterhält, kommt man ja schnell von einem Thema auf das nächste. Egal ob offline oder online. Letztens erst wieder so geschehen. Beim Online-Treffen, welches ich aktuell im Kopf habe, ging es schlussendlich um das Thema Automobil. Wobei man bei genauerer Betrachtung (fast) jedes andere Thema genauso heranziehen könnte. Denn es ging um: Groß, größer, am größten!

Immer wieder ein Thema aktuell ist die Zukunft der Mobilität in Innenstädten, bis hin zu Diskussionen über (zu wenig bzw. zu kleinen) Parkraum. In verschiedenen (Facebook)-Gruppen lese ich häufig über fehlende und/oder zu kleine Parkplätze. Gerade der örtliche Einzelhandel begründet schlechter laufende Geschäfte lieber über reduzierte Parkplätze als über seinen Service. Dass es auch anders gehen kann, zeigt dieses – seit über 20 Jahren gut laufende – Beispiel aus „Pontevedra“ (Stadt in Spanien).
Bei der Parkplatzgröße im privaten Raum wird häufig noch ein Auge zugedrückt. Ist der Parkplatz oder das Parkhaus aber im Besitz der jeweiligen Stadt, müssten die Parkplätze möglichst gestern schon verbreitert worden sein, weil der eigene SUV nicht genug Platz findet. Autos werden einfach immer größer! Was das generelle Problem von „Groß, größer, am größten“ aufzeigt. Muss es denn immer eine Steigerung geben? Reicht es nicht auch eine Nummer kleiner?

Gehen wir einen Schritt zurück – oder auch zwei. Mein erstes Auto war ein Opel Corsa A. Ein toller Kleinwagen. Mit 45PS, vier Gängen und allem, was nötig war, um von A nach B zu kommen. Natürlich nicht zu vergleichen mit den heutigen Fahrzeugen. Über die Sicherheit und den Komfort müssen wir nicht reden, beides wurde enorm weiterentwickelt und das ist auch gut so. Was gleichzeitig aber bei manchen dazu führt, dass sie sich lieber auf die Technik verlassen, als ihre evtl. vorhandenen Fahrfähigkeiten einzusetzen. Auch Fahrgefühl bzw. die Umgebungsgeräusche zwischen „früher“ und „heute“ sind nicht zu vergleichen. Bei einem modernen Fahrzeug ist die Geschwindigkeit weniger deutlich spürbar. Überspitzt könnte man im Gegenzug sagen: Dafür wurden die Sicherheitsmaßnahmen entsprechend angepasst. Diesen Zusammenhang direkt zu ziehen ist aber schlichtweg nicht möglich. Eventuell wird hier sogar falsche Sicherheit suggeriert. Auf der einen Seite gehen die Unfälle mit Getöteten (alleine in 2019 waren es trotzdem noch 3046 Menschen) zurück, jedoch steigen die Unfälle insgesamt an (in 2019 waren es 2.685.661)*.

Es müsste doch genauso möglich sein, mehr Sicherheit in kleine Fahrzeuge zu packen! Konkret: Airbagsysteme (z. B. Seitenairbags) für „kleinere“ Fahrzeuge verbauen etc. pp. technisch (ich bin kein Ingenieur) mag es evtl. an der ein oder anderen Stelle zu Schwierigkeiten kommen – sollte dies nicht aber gerade eine Herausforderung sein, um passende Lösungen für alle Fahrzeugklassen gleichermaßen zu generieren? Oder liegt es tatsächlich an den Kunden, die einfach keine kleinen Fahrzeuge mehr kaufen möchten?

Ähnlich sieht es bei den Reifen aus. Bleiben wir beim Opel Corsa von damals. Dieser hatte 145er Asphaltschneider drauf und ich kam mit ihnen überall hin. Und wenn ich sagen „überall“, dann meine ich auch „überall“. Mittlerweile ist es Usus, mindestens 235er „Schlappen“ aufzuziehen. Und natürlich werden auch die Felgen entsprechend immer größer. Mittlerweile sind wir ohne Probleme bei 20″ oder 21″ angekommen. Zum Vergleich: Mein Corsa hatte 13″ bzw. war zu damaligen Zeiten 15″ schon Oberklasse. Ein neuer Fiat Panda Cross besitzt aktuell eine Größe von 15″. Nein, wir reden hier nicht von Supersportwägen oder dergleichen!

Unabhängig von diesem Wunsch, dass es groß, größer, am größten sein muss, sollte meiner Meinung nach immer das Gesamtkonzept „Fahrzeug“ betrachtet werden, inklusive Antrieb und Co. Ob es „nur“ die Umstellung auf alternative Antriebe ist oder um die Lärmbelastung geht. Bleiben wir bei den Reifen und als Beispiel nehmen wir den aktuellen BMW i3. Die Felgengröße liegt hier bei 19″, dafür hat er aber eine Breite von 155mm. Stichwort: geringer Rollwiderstand und damit auch weniger Abrieb. Hat eigentlich nur Vorteile.

Aktuell sind sogar Reifen komplett aus Gummi wieder im Gespräch bzw. im Fokus der Forschung. Wer jetzt sofort an Vollgummireifen aus den Anfängen des 20. Jahrhunderts denkt, den muss ich enttäuschen bzw. kann ich beruhigen. Die herkömmliche „Luftblase“ wird vielleicht durch eine Lammelen- bzw. Wabenstruktur ersetzt. Einige Vorteile von dieser Konstruktion sind: Wo keine Luft, auch kein Plattfuß. Der Reifen umschließt die Hindernisse und puffert somit die Energie ab. Ohne Klangkörper (dieser fällt schließlich weg), gibt es auch weniger Lärm. Selbstverständlich gibt es auch Nachteile bzw. relevante Punkte sind final noch ungeklärt: Wie reagiert der Reifen bei hohen Geschwindigkeiten? Die Felgen müssen angepasst werden und abschließend müssten die Zulassungsregularien angepasst werden. So ist in der EU der Einbau eines Reifendruckkontrollsystems vorgeschrieben. Doch wie soll das funktionieren, wenn kein Reifendruck bzw. Luftdruck vorhanden ist? Bis die Reifen auf die Straße kommen, ist also noch einiges an Forschung nötig.

Und vielleicht ändert sich ja bis dahin bzw. gerade in der aktuellen Situation der Drang nach immer größer, schneller, weiter wieder hin zum Wesentlichen?

* Statistisches Bundesamt